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03.03.2025

Eigenes Ministerium für Digitales?

71 Prozent der Deutschen sprechen sich für ein Digitalministerium aus.

Das ergab eine Umfrage im Auftrag des Digitalverbandes Bitkom. Digitalpolitik müsse in der kommenden Legislaturperiode zu einem Schwerpunkt werden. Ein eigenes Ministerium sollte sich auf die zentralen Aufgaben und die Querschnittsthemen der Digitalpolitik konzentrieren und dürfe kein Anhängsel eines anderen Ressorts sein. Dies sehen auch die Menschen in Deutschland so: 71 Prozent fordern in einer Bitkom-Befragung die Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums. Außerdem fordert der Verband die generelle Abschaffung der etwa 2.000 Schriftformerfordernisse im deutschen Recht per Generalklausel.