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12.09.2025

Online-Verfahren der Zivilgerichtsbarkeit

Die Digitalisierung der Justiz soll weiter voran kommen. 

Dazu sind Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit geplant. Mit der Einreichung von Klagen über digitale Eingabesysteme solle das Online-Verfahren an den ausgewählten Gerichten als neue Verfahrensart in der Zivilgerichtsbarkeit eröffnet werden.

Ziel sei es, Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, Ansprüche im Bereich niedriger Streitwerte in einem einfachen, nutzerfreundlichen, barrierefreien und digital unterstützten Gerichtsverfahren geltend zu machen. Zugleich soll das Online-Verfahren dazu beitragen, die Arbeit an den Gerichten durch eine strukturierte Erfassung des Prozessstoffs und technische Unterstützungswerkzeuge effizienter und moderner zu gestalten.