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Entlastungen für Kleinst- und Mittelverdienende
Berechnungen zeigen, dass spürbare Entlastungen für breite Einkommensschichten erhebliche Mindereinnahmen verursachen würden.
Eine aktuelle Untersuchung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung bewertet mehrere Reformvarianten der Einkommensteuer. Ziel ist eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Die Studie zeigt jedoch, dass eine spürbare Reduktion der Steuerlast bei breiten Einkommensschichten erhebliche Mindereinnahmen verursacht und damit die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden belastet. In einer der untersuchten Varianten, dem sogenannten „Mittelstandsbauch“-Modell, würden die erwarteten Mindereinnahmen pro Jahr bei rund 33 Milliarden Euro liegen, selbst wenn der Spitzensteuersatz um drei Prozentpunkte angehoben würde. Zudem könnten bei bestimmten Ausgestaltungen auch Gutverdienende stärker profitieren als Menschen mit niedrigen bis mittleren Einkommen.
Die IMK-Wissenschaftlerinnen betonen, dass schon geringe bis moderate Entlastungen kaum zu einer echten Stabilisierung der öffentlichen Finanzen führen würden, insbesondere weil die Einnahmenausfälle bereits mittelfristig die Finanzierung öffentlicher Aufgaben bedrohen.
Insgesamt wurden sechs Varianten untersucht, die Grundfreibetrag, Tarifeckwerte, Schwellen zum Spitzensteuersatz und dessen Höhe sowie die Tarifstruktur variieren. Die Ergebnisse zeigen, dass alle Modelle geringe und mittlere Einkommen entlasten, jedoch in unterschiedlicher Höhe. Bei den Modellen, die Spitzenverdienende stärker entlasten, würden die öffentlichen Haushalte deutlich geringere Einnahmen verzeichnen.
Eine größere Entlastung unten und in der Mitte der Einkommensspanne beeinflusst direkt die finanzielle Stabilität privater Haushalte. Gleichzeitig würden Mindereinnahmen die Finanzierung öffentlicher Aufgaben betreffen, von Infrastruktur bis zu sozialen Leistungen. Das IMK argumentiert, dass eine verlässliche Gegenfinanzierung nötig sei und betont, dass größere Entlastungen ohne Stabilisierung der Einnahmen das Wachstumspotenzial gefährden könnten.